Homepage Zuständigkeit

Medizinische Forschung in Krankenanstalten:

Im Sinne von § 13 des Spitalgesetzes, LGBl. Nr. 54/2005, idgF, ist die Ethikkommission zur Beurteilung folgender Vorhaben in den Vorarlberger Krankenanstalten zuständig:

  1. die klinische Prüfung von Arzneimitteln und Medizinprodukten;
  2. die Anwendung neuer medizinischer Methoden einschließlich nicht-interventioneller Studien;
  3. die angewandte medizinische Forschung am Menschen;
  4. die Anwendung neuer Behandlungskonzepte und -methoden einschließlich von nicht-interventionellen Studien (Anmerkung: NIS iSd      § 2a Abs. 3 AMG);
  5. die Durchführung von Pflegeforschungsprojekten (experimentellen oder Pflegeinterventionsstudien) sowie die Anwendung neuer Pflegekonzepte und -methoden einschließlich von nicht-interventionellen Studien.

Arzneimittel- und Medizinprodukteprüfungen außerhalb von Krankenanstalten:

Unter Hinweis auf § 41 Abs 1 des Arzneimittelgesetzes, BGBI Nr 185/1983, idgF, und § 58 Abs 1 des Medizinproduktegesetzes, BGBI Nr 657/1996, idgF, wurde die Ethikkommission des Landes Vorarlberg auch für Forschungsvorhaben außerhalb von Krankenanstalten für zuständig erklärt (Schreiben der Vlbg. Landesregierung vom 26.05.2006, Zl. IVb-111.07.02).

Sonstige medizinische Forschung außerhalb von Krankenanstalten

Die Ethikkommissionen sind derzeit gesetzlich nicht beauftragt, biomedizinische Forschungsprojekte zu begutachten, die im niedergelassenen Bereich durchgeführt werden sollen und nicht durch die AMG- bzw. MPG-Bestimmungen erfasst sind.

Gemäß § 1 Abs. 2 der Geschäftsordnung kann die Ethikkommission des Landes Vorarlberg im Rahmen ihrer Möglichkeiten und inhaltlichen Zuständigkeit aber auch Anträge zur Beurteilung dieser Vorhaben annehmen. Ein Rechtsanspruch auf Behandlung solcher Einreichungen besteht jedoch nicht.

Pflegeforschung in Pflegeheimen:

Gemäß § 13 Abs 2 des Gesetzes über Krankenanstalten (SpG) ist die Ethikkommission überdies zuständig zur Beurteilung der Durchführung von Pflegeforschungsprojekten (experimentellen oder Pflegeinterventionsstudien) sowie der Anwendung neuer Pflege- und Behandlungskonzepte und neuer Pflege- und Behandlungsmethoden einschließlich nicht-interventioneller Studien in Pflegeheimen.